Aufgabenbereiche beim Vorsorgeauftrag

Das Erwachsenenschutzrecht Das Erwachsenenschutzrecht ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten und löste damals das Vormundschaftsrecht ab. Dieser Gesetzesteil regelt die behördlichen Massnahmen zum Schutz von erwachsenen Personen, die hilfs- oder schutzbedürftig sind. Mittels Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung wird das Selbstbestimmungsrecht für den Fall der Urteilsunfähigkeit gestärkt. unterscheidet die Personensorge, Vermögenssorge und Vertretung im Rechtsverkehr. Die Aufgabenbereiche können entweder alle an dieselbe oder an verschiedene Personen delegiert werden. Auch nahestehende Institutionen oder Firmen (juristische Personen) Kann Träger von Rechten und Pflichten sein, ohne dass sie dabei eine natürliche Person ist. Die bekanntesten Formen sind die Aktiengesellschaft, GmbH (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) und die Stiftung.
können als Vorsorgebeauftragte eingesetzt werden.

Grafik: Aufgabenbereiche beim VorsorgeauftragVorsorgeauftragPersonensorgeVermögenssorgeVertretung imRechtsverkehr©VermögensPartner AG

Personensorge im Vorsorgeauftrag

Die Personensorge beinhaltet hauptsächlich Aufgaben in Bezug auf die alltägliche Betreuung und Begleitung sowie medizinische Entscheidungen. Hierbei ist oftmals zusätzlich die Errichtung einer separaten Patientenverfügung sinnvoll, in welcher im Fall einer Urteilsunfähigkeit Urteilsunfähig ist, wer aus Gründen wie Geisteskrankheit, Geistesschwäche oder Trunkenheit nicht vernunftgemäss handeln kann und die Tragweite seiner Handlungen nicht abschätzen kann. (Wer nicht urteilsfähig ist, vermag unter Vorbehalt der gesetzlichen Ausnahmen durch seine Handlungen keine rechtliche Wirkung herbeizuführen. Art. 18 ZGB) die gewünschten ärztlichen Massnahmen definiert oder im Voraus abgelehnt werden können. Die Personensorge und die damit zusammenhängende Vertretung im Rechtsverkehr umfasst unter anderem folgende Themengebiete:

  • Klärung von privaten Angelegenheiten
  • Entgegennahme und Bearbeiten des Postverkehrs
  • Anstellung, Beaufsichtigung und Entlassung von Haushalts- und Pflegepersonal.
  • Veranlassung ärztlicher Massnahmen und Erteilung der dafür notwendigen Zustimmungen
  • Entscheid über die Unterbringung des Auftraggebers in einem Spital oder Pflegeeinrichtung und Organisation der damit zusammenhängenden Aufgaben (Aufgabe der Wohnung etc.)
  • Wahrnehmung der Rechte des Auftraggebers gegenüber Ärzten, Pflegepersonal etc.
  • Annahme und Ausschlagung von Erbschaften
  • Anträge an Behörden, Versicherungen usw. sowie Erledigung von Verträgen mit Unternehmen oder Dienstleistern, soweit diese nicht mit der Vermögenssorge zusammen hängen

Patientenverfügung

Die Patientenverfügung beinhaltet hauptsächlich die Anordnung oder Ablehnung von medizinischen Massnahmen bei Urteilsunfähigkeit sowie das Einsetzen von vertretungsberechtigten Personen. Das Zivilgesetzbuch sieht vor, dass eine urteilsfähige Person in einer Patientenverfügung eine natürliche Person bezeichnen kann, die im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit mit der behandelnden Ärztin oder dem behandelnden Arzt die medizinischen Massnahmen besprechen oder in ihrem Namen entscheiden soll. Die Verfügung richtet sich in erster Linie an die behandelnden Ärzte. Der KESB Am 1. Januar 2013 wurden in der ganzen Schweiz die Vormundschaftsbehörden durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) abgelöst. Die KESB stellen das Wohl und den Schutz hilfsbedürftiger Personen sicher. kommt hier eine wesentlich geringere Rolle zu als beim Vorsorgeauftrag. Mit einem Vorsorgeauftrag bestimmen Sie selbst, wer im Fall Ihrer Urteilsunfähigkeit stellvertretend für Sie Entscheidungen fällen und Aufgaben übernehmen soll. So ist beispielsweise keine Validierung der Patientenverfügung notwendig. Die Patientenverfügung ist rechtsgültig, wenn sie Angaben zur Ihrer Identität (Name, Adresse, Geburtsdatum) enthält, mit dem Erstellungsdatum versehen und eigenhändig unterschrieben ist. Eine selbständige Niederschrift wie beim Vorsorgeauftrag ist nicht zwingend vorgeschrieben. Das Bestehen einer Patientenverfügung kann in einem Vorsorgeauftrag erwähnt und das Verhältnis dazu geregelt werden. Grundsätzlich geht die Patientenverfügung den im Vorsorgeauftrag geäusserten medizinischen Anordnungen vor.

 

Mehr Informationen zur Vertretung im Rechtsverkehr und zur Vermögenssorge finden Sie hier:

Vorsorgeauftrag - Vertretung im RechtsverkehrVorsorgeauftrag - Vermögenssorge

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